Gipfeltreffen im Kanzleramt – besteht die Gefahr, dass die Regierung „das Handtuch wirft“?
Freitag, 9. April 2010, 01:57
Abgelegt unter: Regierung

Artikel aus Spiegel online:
„Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von einem „schweren Wirtschaftseinbruch“, Finanzminister Peer Steinbrück von einer ungebremsten Abwärtsdynamik, Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg prophezeit ein „sehr, sehr schwieriges Jahr“. Der CSU-Politiker will seine Wachstumsprognose in der kommende Woche vorlegen – sie werde „erheblich schlechter“ ausfallen als noch im Januar. Damals ging sein Haus noch von einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von 2,25 Prozent aus.
Ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. Und selbst der Bundesregierung fällt das Mutmachen inzwischen schwer. Angela Merkel, die gerade noch versucht hatte, vorsichtigen Optimismus zu verbreiten, ist nun schon wieder deutlich zurückhaltender. „Der Mut, die Kraft und auch die Zuversicht, durch eine solche Wegstrecke zu kommen, ist bei uns im Land gut ausgeprägt“, erklärt sie zwar. Wie lang die Wegstrecke noch ist, sagt sie aber lieber nicht.“
Das klingt ja wie eine Bankrotterklärung – und was käme danach???


6 Kommentare bisher • RSS-Feed für KommentareTrackBack URI

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  • HACKI & seine Freunde sagt:

    Nun scheint der Zeitpunkt erreicht, vor dem namhafte Autoren, Staatsrechtler, Parteiforscher und wahre Experten schon lange warnen.
    Ungehört blieben die Warnrufe und die dringend nötig zu ergreifenden Maßnahmen. Die Inkompetenz und die Feudalherrschaft, mit ihrer unbändigen Gier nach Macht und Geld, zahlen sich weiterhin Fürstengehälter und betreiben eine eigennützige, opulente Altersversorgung, ungeachtet aller gesetzlichen Regelungen.
    Bezahlt wird das Ganze vom Steuerzahler.
    Mit NULL Verantwortung, Kompetenz, Risiko. Arroganz und der Selbsterklärung einen Expertenstatus inne zu haben, sind sie offenbar die Gewinner zu Lasten der Allgemeinheit. Zur ergaunerten Asche, die sie sich ungetrübt zuschusterten, kommt nun der Schutt, den sie uns überlassen.
    Befreien wir uns endlich diesem miesen Gebaren und krempeln wir die Ärmel, ohne vorhandenen Stoff, noch ein letzes Stückchen höher und fangen an den hinterlassenen gesellschaftlichen Müll beiseite zu räumen.
    Gemeinsam sind wir stark und mit dieser Stärke müsste es uns gelingen, die Karre aus dem Dreck zu ziehen.
    Was wir brauchen sind kreative, verantwortungsvolle, unternehmerisch denkende, inspirative, faire und sich fürs Allgemeinwohl einsetzende Leute, die sich engagieren. Leute, die sich an die Spielregeln einer rechtsstaatlichen Demokratie und an eine soziale Marktwirtschaft halten.

  • Helmut A sagt:

    Es gibt keinen Grund für die Regierung, das Handtuch zu werfen. Im Gegensatz zu den meisten Meinungen hier und sonst wo glaube ich an das Pflichtbewusstsein und die Verantwortungsbereitschaft der Politiker. Spiegel-online – wie die meisten Journalisten – kann leicht schreiben, der Spiegel weiß alles und alles besser und meistens hinterher. Sie tragen keine Verantwortung und müssen sich wegen ihres Geschreibsel nicht abwählen lassen.
    Diese Krise kommt aus den USA, aus den USA, aus den USA.
    Darum sind hämische Bemerkungen auf unsere Regierung nicht angebracht. Alle Politiker haben inzwischen erklärt, dass das Ausmaß und die Auswirkungen der Krise noch unbekannt sind und sie keine Prognosen machen. Am dümmsten fand ich das Argument, die europäischen Politiker hätten mit „Phantastillionen“ reagieren sollen. Wie soll ein europäischer Politiker das Ausmaß der amerikanisch verursachten Krise einschätzen?
    Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt, jetzt muss die Regierung neu justieren, das heißt, wir sind gezwungen, sich auf die wirklichen Verhältnisse einzustellen. Die neuen zusätzlichen Schulden sollen nur den worst case verhindern. Amerika wird nicht mehr so viel einführen, das hat starke Auswirkungen auf uns.

  • doodlebu sagt:

    Das Gipfeltreffen wird wohl die entgueltige Uebergabe der „Regierungsgewalt“ an die Wirtschaft gewesen sein. Wie inzwischen bekannt schreib die (Interessenvertreter der Finanzwirtschaft) ja inzwischen schon die Gesetzestexte (zur Bankenrettung) die dann im Parlament nur noch abgenickt werden.
    Letztendlich muss irgendwann die Verstaatlichung der Schluesselindustrien (Energie, Finanzen, Transport.. ) kommen, allerdings erst wenn wir alle (und diese Schluesselindustrien) total pleite sind.
    Warum?? Nur so koenen wir wieder zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt und vernuenftigen Gemeinwesen zurueckkehren.
    Wann? wenn auch der letzte Systemausbeuter sich mit seinen Millionen oder Milliarden aus dem Staub, sprich auf die Bahamas oder sonstwo gemacht haben. Schoenen Abend noch.

  • babüü_gi sagt:

    Ich glaube irgendwie wirklich nicht dass sie(vorerst)nicht das Handtuch werfen

  • radulfus sagt:

    NEIN,
    denn ein Waschlappen kann kein Handtuch werfen!

  • ஜ.DARKI. sagt:

    Nein die haben ALLE Pattex am Hintern ……



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