Ist die Opposition überflüssig?
Freitag, 9. April 2010, 20:24
Abgelegt unter: Regierung

Hallo,
was meint ihr dazu;
Die Opposition ist mit ihrer Eigenschaft als Minderhiet alleine nciht dazu in der Lage, der Regierung eine Niederlage beizubringen. Könnte man sagen, dass die Opposition deshalb überflüssig ist und eh nichts bewirken kann?
Beachtet dabei aber auch folgende Punkte:
Kontrollfunktion
Meinungsbildung in der Öffentlichkeit
künftige Bundestagswahl
Dankeschöön!!


3 Kommentare bisher • RSS-Feed für KommentareTrackBack URI

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  • Tintenfi sagt:

    Da stehen ja schon 3 wichtige Punkte.
    Die meiste Arbeit findet nicht in der Bütt (Bundestagsdebatte) statt, sondern in den Ausschüssen (wichtig zur Kontrollfunktion).
    Und gewählt sind doch alle Abgeordnete und laut geltendem Recht in erster Linie ihrem Gewissen verpflichtet.
    Das kommt zwar nicht oft vor, aber es hat schon Abstimmungen gegeben, wo Fraktionszwang nicht bindend war.

  • DR Eisendraht sagt:

    Eine Opposition kann auch die Einfallslosigkeit der Regierenden unterhöhlen und sichtbar machen!
    Anders als die CDU in der Opposition, die die Ostverträge bis zum Mißtrauensvotum „bekämpft“ hatte, ist die Links-Opposition bis heute eher glaubwürdig geblieben.

  • qm_siriu sagt:

    Klingt aber äußerst auffällig nach Politik-Hausgaben!



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