Abgelegt unter: Regierung
Das TV-Duell hat es mal wieder deutlich gemacht: SPD und CDU stehen beide so mittig, dass man die größten Unterschiede nur noch bei der Frisur sieht.
Dabei frage ich mich doch: Eine Demokratie macht doch weigentlich aus, dass es Interessenvertretung gibt. Dass es eine starke Regierung gibt aber gleichzeitig auch eine starke Opposition. Dass auch weniger populäre/wichtige Themenbereiche mit in die Politik aufgenommen werden, dafür gibt es die Volksvertretung durch die kleinen Parteien, die durch die Bündnisse mit den entsprechenden Partnern auch zu Wort und Tat kommen.
Wenn nun aber die beiden mehr oder minder großen Volksparteien gemeinsam an die Macht kommen, dann kann das in dieser Form ja eigentlich nicht geben, oder? Ist also eine große Koalition undemokratisch, auch im Hinblick darauf, dass uns damit die Wahl ener Regierung genommen wird, da es sowieso klar ist?
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Ja denn sie ist in einer Demokratie Erlaubt und auch Vorgesehen.
Mfg
40% CDU
30% SPD
20% Linke
10% Andere
Es kommt zu einer Koalition SPD+Linke. Somit haben 50% der Bevölkerung eine Regierung, die in der Schnittmenge dem entspricht, das sie gewählt hat.
Die 40% der CDU-Wähler haben nun eine Regieriung, die sie nicht wollten. Aber 40% < 50%. Doch man muss beachten: Der Wähler wollte nicht (nur) die Schnittmenge der Koalition. In Wahrheit hat er nun zwei halbe Parteien gewählt und eine von denen unabsichtlich. Koalitionen verschleiern den Willen der Bevölkerung und bieten zusätzlichen Nährboden für Kompromisse, welche die Parteikonzepte ohnehin regelmäßig durcheinander bringen. Ich denke im Moment, regieren sollte der Sieger der Wahl. Alle anderen haben Gelegenheit sich im Parlament, usw. einzubringen. Aber da würde ich doch lieber jemanden politikwissenschaftlich Erfahreneren fragen. Zumal es keine einzelne Partei gibt, die vollständig all meine Meinungen vertritt.
Es ist ja nun nicht so, dass es bei der Großen Koalition keine Opposition gäbe. Und die können ebenso gut „ihre“ Themen ansprechen und Gesetzesanträge einbringen, wie es eine größere Partei in der Opposition könnte und würde.
Ich kann nichts undemokratisches daran finden, wenn zwei Parteien gemeinsam die Regierung bilden, die zusammen 65% der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Wäre es vielleicht demokratischer, wenn eine Partei alleine regiert, die nur 47% der Wählerstimmen bekommen hat?
Schliesse mich Lord Wapping an.
Zudem kommt, dass ich vielleicht gegen eine Partei bin, eine andere wähle, und die plötzlich eine Koalition miteinander machen.
(Wäre beinahe mal so mit Schwarz-Grün gewesen)
Dann ist plötzlich eine Partei die überhaupt nicht in meinem Sinne handelt unter anderem wegen meiner Stimme an der Macht.
Da muss was geändert werden.
z.B. Stimmen unter Koalitions-Vorbehalt abgeben
..komisch, immer, wenn jemandem eine Konstellation nicht passt, fällt ihm die Frage ein, ob das und das demokratisch sei …
..um es ganz einfach zu beantworten ..JA, eine Grosse Koalition ist demokratisch, denn die Mehrheit der Wähler hat sich für die entschieden ..
..alles Weitere hat @ blauclever ja schon beantwortet !
Ich finde schon dass Koalitionen dem demokratischen Sinne zu wieder laufen:
Würde zB das Wahlergebnis so aussehen
CDU 40 %
SPD 30 %
FDP 20 %
Andere 10 %
Gibt es dann eine Rot-Gelbe Koalition dann kommen 2 Parteien an die macht die nicht von der Mehrheit der Wähler gewählt wurden.
Die große Koalition ist zwar demokratisch nur hätte sich der angebliche „Widersacher“ rechtzeitig aus der Regierungsarbeit zurückziehen sollen. Die Kuschelei ist langsam peinlich…. wird nur noch durch „Donna Penetranzia“ (Westerwilly) übertroffen.
Demokratie heißt „Herrschaft des Volkes“.
Wenn die beiden Parteien zusammen die Mehrheit haben, ist das auch der Wille der Mehrheit der Bevölkerung. Damit muss die Opposition leben. Und damit auch der Bevölkerungsteil, der diese beiden Parteien nicht wollte.
Was ist demokratisch, was ist Demokratie? Da wir bewußt bei einigen wichtigen Entscheidungen, nicht beteiligt werden, ist die Frage: Ist das noch Demokratie?
De jure JA!
De facto eher Nein!
Was die jetzige große Koalition veranstaltete hat eher nichts mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun.