Abgelegt unter: Regierung
der politischen Klasse oder wie kommt es, dass es bei Wahlen so wenige echte Gegenstimmen gibt?
Ist es Inhalt und gewolltes Prinzip der Wahlordnung, dass man nur eine Gegenstimme gültig abgeben kann, wenn man alle Kanditaten einzeln und sorgfältig durchstreicht, da bei einem Querstrich die Stimme als „ungültig“ bewertet wird.
Warum wird es dem Wähler nicht erleichtert indem ein Kreuzfeld
O Gegenstimme
zum Ankreuzen auf den Wahlzettel mit platziert?
Nichtwähler nützen nur den herrschenden Parteien!
Um so weniger zur Wahl gehen, umso leichter haben es die Politiker.
Es wäre töricht nicht zur Wahl zu gehen und sich dann hinterher aufzuregen.
Oder nicht?
Die „Partei“ der Nichtwähler hat demokratisch gesehen ja bald die absolute Mehrheit!
Wird damit die Demokratie nicht ad absudum geführt, da sie sich nur auf den Wahlakt aber nicht auf die Wahlinhalte, die leider von den Parteien vorgegeben werden, bezieht.
Ist es rechtlich tragbar oder Betrug der Wähler, wenn nach der Wahl durch Koalitionen die Wahlversprechen nicht gehalten werden, nur um an die Regierungsmacht zu kommen?
Mit meiner Stimmabgabe gehe ich einen Vertrag (gleich der Unterzeichnung eines Vertrages) ein!
Werden die Vertragsinhalte hinterher geändert, ist der Vertrag nichtig!
Sollte also die Demokratie in Deutschland nicht endlich eingeführt werden und die Macht vom Volk ausgehen?
Viel Fragen, die zum Denken anregen sollen.
Viel „Spaß“ bei den nächsten „Wahlen“ – die Politiker werden ihn auf jeden Fall haben und für 4 Jahre wieder tun und lassen können was sie wollen.
11 Kommentare bisher • RSS-Feed für Kommentare • TrackBack URI
Hinterlase deinen Kommentar!
Es ist richtig, dass die Nichtwähler nur den herrschenden Parteien nützen (im Falle Deutschlands also der CDU) . Aber wie willst du das den Deutschen klarmachen? Wir haben es hier mit einem politischen System zu tun, in den eine sogenannte „kleine“ Partei schon extrem viele Stimmen bekommen muss, um überhaupt wahrgenommen zu werden. Und wenn sie dann wahrgenommen wird, so folgt die Korrumpierung auf dem Fuße. Beispiele: Die Grünen in den 80er Jahren oder die Linken in den neuen Bundesländern (die zB sogar Hartz 4 mit ihren Stimmen unterstützt haben!).
Ich glaube, den Deutschen fehlt einfach das demokratische Bewusstsein, um tatsächlich eine Änderung der derzeitigen Verhältnisse herbeiführen zu können.
Versuchen wir mal, das Punkt für Punkt durchzugehen.
Gegenstimmen sind im bundesdeutschen Wahlrecht nicht vorgesehen. Eine Streichung aller Kandidaten oder eine andere Art, seine Ablehnung zum Ausdruck zu bringen (z.B. Vermerk auf dem Wahlzettel) führt dazu, daß die Stimme als ungültig gewertet wird.
Ich persönlich halte es auch für günstiger so, da ich (wie wohl die meisten) keine Ahnung hätte, welche Auswirkungen eine Mehrheit von Gegenstimmen haben sollte.
Nichtwähler nutzen nicht nur den Regierungsparteien, sondern allen Parteien, ausgenommen diejenige, die sie gewählt hätten, und vor allem allen anderen Wählern, deren Stimmen damit an Gewicht gewinnen. Schaden tuen Nichtwähler in erster Linie sich selbst. Wer das bewußt in Kauf nimmt, braucht nicht mit Vorwürfen meinerseits zu rechnen.
Versprechen, auch Wahlversprechen, haben keine rechtlich bindende Wirkung. Desweiteren ist es für den Durchschnittsbürger ohne weiteres ersichtlich, daß die in Wahlkämpfen gemachten Aussagen nur Willenserklärungen sind, und entsprechend geänderten Umständen angepaßt werden müssen. Alles andere wäre für unsere Demokratie eine Katastrophe, da Koalitionen unmöglich gemacht würden. Wenn jede Partei auf ihren Versprechungen beharrt, sind Kompromisse ein Verrat, der nicht eingegangen werden kann.
Als Vertragsabschluß würde ich eine Wahlstimme nicht ansehen, allenfalls als Unterstützungserklärung.
Und zuguterletzt: Gegen eine direkte oder zu volksnahe Demokratie haben sich die Verfasser des Grundgesetzes ’49 bewußt entschieden, um Mißbrauch, Demagogie und Kurzschlußentscheidungen entgegenzuwirken. Ob man das als richtig ansieht, liegt bei jedem selbst.
das ist denen zu viel zählerrei, da kommen die so schnell durcheinander. das ist aber bei jeder abstimmung so entweder für oder enthaltsam. für keinen aber gegen ihn gibt es nicht in der demokratie.
der der nicht wählen geht ist enthaltsam also gar nicht vorhanden.
das das automatisch zum gewinner zugeordnet wird, ist ein trick der politik, damit der der sich ärgert. beim nächsten mal für diejenigen gehen, die jetzt zu hause bleiben- weil letztens um sonst gegangen.
enthaltsamkeit ist auch ne meinung, die bekommt sehr wohl der gewinner…..(aber die gegenstimmen auch!!!!!!!)
die mehrheit entscheidet, egal ob zwei aus drei oder 45000000 zu 44000000 der gewinner bekommt am ende ALLES
im europarat stimmen 50 ab, und dem müsse Milliarden folgen da wirst du gar net gefragt, da darfst du dich auch net ärgern so ist das halt
wenn du gehst machst du ein fehler, und wenn nicht, hast de wenigstens nix da mit zu tun! lol
Auch wenn man hier nicht von „Betrug“ sprechen sollte, haben Sie sicherlich einige Schwachpunkte erkannt. Allerdings ist die Welt nicht perfekt und erst Recht nicht die Demokratie. Wichtig wäre, dass die Rahmenbedingungen der Demokratie laufend überprüft und die Schwachpunkte ausgemerzt werden. Dies sollte allerdings einer wirklich unabhängigen Institution, die nicht parteiabhängig ist, überlassen werden. Ansonsten wird jede Partei versuchen, das System zu ihren Gunsten abzuändern. Und das wäre wieder eine große Gefahr, vielleicht eine noch größere…
Im Grunde klagst Du nicht unser System, sondern die Faulheit der Bürger an.
Es gibt genügend Punkte die ich zutiefst ungerecht finde, zum Beispiel die Überhangmandate. Aber die hast Du noch nicht einmal erwähnt.
Ein Wahlversprechen ist kein Dogma. Ein Wahlkreuz ist keine rechtsverbindliche Unterschrift und das die BUndesrepublik keine Volksdemokratie ist, ist klar in unserem Grundgesetz verankert.
Einer weitergehende Frage ist doch, in wie weit eine Demokratie vom Volke aus organisiert werden soll. Ein Großteil der Bevölkerung ist doch noch nichteinmal in der Lage sich an der Politik zu beteiligen, wenn ein paar Aktivisten eine Volksabstimmung durchgeboxt haben.
Wer nicht wählen geht darf sich nicht beschweren über die Parteien die dann im Bundestag sind. Wenn man niemandem die Stimme geben will kann man die Stimme ungültig machen und dann werden es vielleicht mal 40% ungültige Stimmen was ja auch schon ein deutliches Votum gegen die derzeit herrschenden Politiker ist.
Gruß
Franky
ein demokratischer Trick wahr seinerzeit vor Lamis, salamis heute nennt sich abwahl mittels Wahlbetrug oder wie ist frei und geheim denkbar, wenn jedesmal die Anwesenheit und so die Abwesenheit des Wähler protokolliert ? doch es gibt Lichtblicke auf kommunaler Ebene kann sich ein Palament erlauben, auswärtiegen selbieges zu erteilen. Wohl auch zu entziehen Demokratie eben.
„Es ist mir vollständig gleichgültig, ob in dem Reichstagskäfig rote, schwarze oder gelbe Affen herumspringen.“ (Kaiser Wilhelm II.)
Wenn ich mir z.B. die Wahlslogans betrachte, dieses dumme nichtssagende Geschwätz, muss ich Kaiser Wilhelm recht geben. z.B. Jetzt im Saarland. SPD-Wahlslogan: Wir machen’s.
Ja, was macht ihr denn? Darauf käme es doch wohl an, nicht dass ihr irgend etwas macht.
CDU: Wenns drauf ankommt – Peter Müller.
Ja, auf was kommt es denn an? Das wäre doch wohl wichtig.
Die anderen Parteien, ob rechts, links, Mitte sind genauso dumm. Dieses System basiert nur auf Verdummung. Ich verachte es.
Hast Du noch immer nicht begriffen, dass in Deutschland die Wahlen seit alters her nur durch so genannten Wahlbetrug gewonnen werden?
Nein, das kommt daher, dass Gott sei Dank so wenige Menschen für extremistisches Gedankengut empfänglich sind.
Bravo, deshalb waehle ich nur eine Partei die immer unter 5 % bleibt.