es dibt die möglichkeit der volksbefragung aber die regierung muß das ergebniss einer solchen nicht beachten müßte eine verbindliche volksabstimmung nicht in das grundgesetz aufgenommen werden (z.b.einsatz der bw im ausland,europaverfassung)

• eva a sagt:

  10. April 2010 um 15:02 Uhr

  wenn sie die volksabstimmung in deutschland zuliesen,
  dann müssten sich die politiker warm anziehen.
  sie könnten sich nicht mehr so fette gehälter bezahlen ,
  denn dann müsste das volk auch mal was abbekommen.
  da sind einige die ihren hut in die hand nehmen müssten.

• nonstop sagt:

  10. April 2010 um 19:32 Uhr

  …weil wir nicht mehr im alten rom leben, obwohl das wohl länger überlebt hat als die meisten anderen städte.

• torf160 sagt:

  10. April 2010 um 22:14 Uhr

  Wer würde denn dahingehen und abstimmen?
  Würden sich die Bürger wirklich die Mühe machen sich umfassend zu informieren, sich eine Meinung zu bilden und dann auch zur Abstimmung zu gehen?
  Die meisten sind doch zufrieden, wenn sie Ihre Meinung aus einer großen Tageszeitung beziehen können!
  Wir hatten hier vor kurzem den ersten Bürgerentscheid in unserem Städtchen. Und obwohl es um Millionen ging, die die Gemeine ausgeben wollte hatten die Leute kein besonders großes Interesse daran Abzustimmen.

• edelblum sagt:

  11. April 2010 um 00:14 Uhr

  In unserer Demokratie hat die politik ein riesen Schi*** vor der volksabstimmung

• Jürgen D sagt:

  11. April 2010 um 02:44 Uhr

  wenn die volksabstimmung gesetzlich verankert wäre ,währen die politiker in ihrer macht eingeschränkt.das woollen sie mit allen mitteln verhindern.