die lange debatte und das sperren von kinderpornographischen inhalten scheint kein ende zu nehmen. erst kämpfte die frau von der leyen hart dafür, dass dieses gesetz in kraft tritt und nur, als es vom bundespräsidenten unterzeichnet wurde, will man das gesetz in dieser form nicht mehr anwenden?
löschen statt sperren lautet nur die devise, jedoch frag ich mich nun, warum der gute herr köhler dann das gesetz überhaupt noch unterzeichnet hat. was macht das für einen sinn?

• Jayok sagt:

  9. April 2010 um 00:54 Uhr

  Wenn er es nicht gemacht hätte, könnte er in Frage gestellt werden und keine 17000€ mehr im Monat fürs Scherpe durchschneiden einsacken…

• Ryo Saeba sagt:

  9. April 2010 um 05:34 Uhr

  Als Präsident muss er im strengen Rahmen seines formellen Prüfungsrechts den Willen des Gesetzgebers ausführen und kann nicht selbständig einem vom Parlament (Legislative) beschlossenem Gesetz seine Unterschrift verweigern, weil die Regierung (Exekutive) inzwischen ihre Meinung dazu geändert hat. Um ein Gesetz zurückzunehmen bedarf es also erneut eines Parlamentsbeschlusses. Und da dieser noch nicht vorliegt, ist der Präsident verpflichtet – und kann ggf. auch gerichtlich zB. in Form der Organklage gezwungen werden – zu unterzeichnen.

• paradox sagt:

  9. April 2010 um 11:52 Uhr

  Weil es ihm vorgelegt wurde und weil rechtliche Bedenken seinerseits ausgeräumt wurden. Damit hatte er im Prinzip keine Wahl, weil er schließlich kein Aristokrat ist, der Gesetze nach Lust und Laune unterschreibt, erlässt oder eben nicht. Ob die Bundesregierung das nun anwenden will oder nicht, hat mit seiner Unterschrift nichts mehr zu tun.

• aus Ehrfahrung schlau sagt:

  9. April 2010 um 12:27 Uhr

  Also Verhaltensweisen von Köhler zu Diskutieren ist so als wenn in China ein Fahrrad umfällt. Diesen Mann gibt es gar nicht. So einen schlechten Bundespräsidenten hatte Deutschland noch nie.

• MATZMAN sagt:

  9. April 2010 um 14:44 Uhr

  Weil er ein grinsender Heini ist,

• Pankh sagt:

  9. April 2010 um 21:16 Uhr

  frei nach dem motto: kann nich schaden, is ja eh egal 🙂