Oder brauchen die CSU-Regierung und die CSU-Fraktion für eine Entscheidungsfindung mehrere Monate, damit sie diese dann wieder mehr oder minder „kippen“?

• illusion sagt:

  9. April 2010 um 18:45 Uhr

  Hm.
  Ich lebe in Bayern und bin sicher alles andere als ein CSU-Fan. Aber ich habe bei allen Parteien Abgeordnete kennen gelernt, denen ich abnehme, dass sie wirklich „das Gute“ wollen (ich kenne auch andere).
  Um zu erkennen, was „gut“ ist, wäre es manchmal aber auch zweckmäßig, die Auswirkungen einer Maßnahme mit allen möglichen „Risiken und Nebenwirkungen“ zu durchdenken.
  Dazu gehört auch immer der Fall, dass jemand ein Gesetz umgehen will: Welche Lücken gibt es? Wer wird diese Lücken entdecken, und wer nicht?
  Als ein Bundesverkehrsminister den LKW-Maut auf Autobahnen propagierte, war er hinterher total überrascht, dass plötzlich Massen von LKW auf Landstraßen ausweichen und damit Städte verstopfen….
  Man hätte vorher drauf kommen können…. ehrlich gesagt, ein Mensch dessen Denkfähigkeit nicht völlig unterentwickelt ist, hätte vorher drauf kommen müssen!
  In vielen anderen Bereichen sieht es ähnlich aus.
  Dass das Rauchverbot, wie es in Bayern erlassen wurde – trotz eines grundsätzlich guten Zieles – in der konkreten Form schwachsinnig ist und nicht funktionieren kann – wusste auch jeder, der nachgedacht hat.
  In der CSU-Spitze begann das Nachdenken aber (wiedermal) erst nach dem Denkzettel bei den Kommunalwahlen.
  Spätestens bis zum Oktoberfest wird die CSU ihr eigenes Rauchverbot völlig ausgehöhlt haben. (Man nimmt Fehlentscheidungen nie zurück, sondern „reformiert“ sie – das wirkt weniger peinlich).
  Die sogenannte „Bildungspolitik“ gerade in Bayern (da kenne ich mich recht gut aus) ist von vorne bis hinten ein gigantisches Paket undurchdachter „Schnellschüsse“ und unzähliger Versuche, das selbst verbockte Chaos zumindest an der (medienwirksamen) Oberfläche wieder etwas zu flicken.
  Es wäre gut, wenn Abgeordnete nicht nur ihren „Gewissen“ folgen würden, sondern zusätzlich ihren Verstand (soweit vorhanden) nutzen würden.
  Schön – aber nicht ganz zu unserem System passend – wäre es, wenn sie dabei sogar weiter als bis zur nächsten Wahl denken würden.

• Berni sagt:

  9. April 2010 um 22:52 Uhr

  Die treffen eine populistische Entscheidung weil sie wiedergewählt werden wollen.
  Welcher Abgeordnete hat denn heute noch ein Gewissen ?

• Steve sagt:

  10. April 2010 um 00:52 Uhr

  Sehr Widersprüchlich weil man doch nicht alles bedacht hat. Alles nachahmen aber kein wirklich gutes Konzept.

• bu_rex sagt:

  10. April 2010 um 02:00 Uhr

  Haben denn die ein Gewissen ????

• . sagt:

  10. April 2010 um 03:08 Uhr

  Die Politiker wissen gar nicht was sie mit dem Rauchverbot angerichtet haben, die Gastwirte verlieren teilweise sehr viele Gäste und stehen so kurz vor der Schließung ihrer Gaststätte. Vor vielen Gaststätten stehen jetzt die Raucher so, daß die Gäste die in die Gaststätte rein wollen erst einmal durch die Rauchwolken laufen müssen und die Anwohner sind durch die Raucher auch belästigt durch den Rauch und teilweise auch Krach. Das Rauchverbot wurde nur beschlossen weil ein paar Nichtraucher in der Partei es so wollten. Die anderen Abgeordneten wollten ihr Amt nicht verlieren darum haben sie zugestimmt. Ich denke wenn es so weitergeht mit den ganzen Vorschriften die einfach auch an die Existenz der Bürger geht werden die CDU/CSU so wie auch die SPD immer mehr Wählerstimmen verlieren. Wenn es soweit kommt werden sie das Rauchverbot wieder aufheben müssen.

• achtfach sagt:

  10. April 2010 um 05:21 Uhr

  Menschen haben ein Gewissen.
  Wo normale Menschen das haben, befindet
  sich bei Politikern ausser Frau Metzger nur
  ein Pickel. Da passt kein Gewissen rein.

• Iroost sagt:

  10. April 2010 um 05:50 Uhr

  Hallo
  hast Du schon einmal einen Raubritter mit Gewissen gesehen oder getroffen??? Siehste,ich auch nicht.
  Gruß Iroost

• Conrad sagt:

  10. April 2010 um 10:56 Uhr

  Da gehts doch nicht ums Gewissen, sondern um die Wiederwahl. Wenn ein Abgeordneter seinen Sitz nur knapp errungen hat, kann er auf die Stimmen der Raucher nicht verzichten. Und wegen so einer Bagatelle auf die Diäten und die Altersversorgung verzichten. (ich bin doch nicht blöd)